Angespannt, aber nicht aussichtslos

CSU-Kreistagsfraktion berät Haushaltsansatz für 2010

Die CSU-Kreisräte bei den
Haushaltsberatungen mit
Kreiskämmerer Anton Weber.

Die CSU-Kreistagsfraktion sieht durch die Wirtschafts- und Finanzkrise große Herausforderungen auf den Kreishaushalt zukommen. Auf Grund eines soliden Schuldenabbaus der letzten beiden Perioden sind sich die CSU-Kreisräte jedoch sicher, dass die kommenden Steuerausfälle zumindest zum Teil abgefedert werden können.

Die Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2010 durch Kreiskämmerer Anton Weber malte bei Weitem kein allzu rosiges Bild von den finanziellen Entwicklungen, die auf den Landkreis Amberg-Sulzbach zukommen. Zwar stellt sich die Umlageentwicklung bei gleich bleibenden Werten mit 81,9 Mio. Euro im Vergleich zu 80,6 Mio. Euro im Vorjahr noch als relativ stabil dar. Hintergrund hierfür sei jedoch, dass sich die Umlagekraft jeweils nach der Situation der Gemeinden von vor zwei Jahren errechnet. Dementsprechend werde im Folgejahr 2011 ein tiefer Einschnitt auf den Landkreis zukommen. Denn dann erwarte man ein sinken der Umlagekraft auf unter 70 Mio Euro, was für den Landkreis zu einem Einnahmeverlust im Bereich der Kreisumlage von 12 Mio. Euro führen würde.

Bereits im aktuellen Haushaltsjahr hingegen zeige sich die Finanzkrise in Form von erheblichen Ausfällen bei der Einkommensteuer. „Nach unseres derzeitigen Prognosen zeigt sich hier auch keinerlei Besserung bis zum Jahr 2012“, erläuterte Kreiskämmerer Weber. Erschwerend käme hinzu, dass der Bezirk, an den der Landkreis seinerseits jährlich eine Umlage zu leisten habe, eine weitere Erhöhung des Umlagesatzes für die Jahre 2011 und 2012 anstrebe.

Ebenfalls belastend wirke sich die weitere Erhöhung von einschlägigen Haushaltsansätzen aus. So habe sich die gesetzlich vorgeschriebene Jugendhilfe inzwischen von einem Ansatz in Höhe von 3 Mio. im Jahre 2001 auf inzwischen über 6 Mio. mehr als verdoppelt.

Trotz all dieser negativen Entwicklungen sieht die CSU-Kreistagsfraktion den Entwurf eines soliden Haushaltsentwurfs aber als nicht gefährdet an. „Der Landkreis hat in den vergangen Jahren Schulden abgebaut und Rücklagen aufgebaut. Diese müssen nun genutzt werden, um die Steuerausfälle der nächsten Jahre teilweise aufzufangen“, so stellvertretender Landrat Franz Birkl. Auf diesem Wege sei es hoffentlich auch möglich, die Ausfälle nicht nur auf die Schultern der Gemeinden zu verteilen. Laut Weber habe der Schuldenabbau in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass nunmehr jährlich 300.000 Euro weniger an Zinsen zu zahlen sei.

„Die finanzielle Situation ist zwar schwieriger geworden, aber 2011 und 2012 werden  noch schmerzhafter“, erklärte Fraktionsvorsitzender Stefan Braun. Letztlich stelle der Haushaltsentwurf nunmehr einen guten Kompromiss für alle Seiten dar.