CSU Amberg-Sulzbach diskutiert über die Frauenquote

Von: Alan Ribica

 

„Egal ob Quote oder Quorum – es geht darum, dass die CSU weiblicher wird. Das Ziel, den Frauenanteil auf allen Ebenen zu erhöhen wird von der CSU Amberg-Sulzbach voll unterstützt, der Weg dahin sollte aber noch einmal überdacht werden.“ Dieses Fazit zog der CSU-Kreisvorsitzende Dr. Harald Schwartz aus der letzten Kreisvorstandssitzung der CSU Amberg-Sulzbach, bei der am vergangenen Donnerstag das Thema „Frauenquote“ maßgeblich die Tagesordnung gestaltete.

Auf Einladung der CSU-Kreisvorstandschaft diskutierten die Bezirksvorsitzende der Frauen-Union, Barbara Lanzinger sowie die FU-Kreisvorstandschaft mit ihrer Vorsitzenden Brigitte Trummer mit den Kreisvorstandsmitgliedern der CSU über die Einführung einer Frauenquote in der Partei. Die Weichen für den Antrag zur Satzungsänderung wurden bereits vor einem Jahr in Amberg bei der Landesversammlung der Frauen-Union gestellt. Damals wurde die CSU aufgefordert, sinnvolle Vorschläge zu unterbreiten, wie Frauen besser innerhalb der Parteigremien gefördert werden können. Die Diskussion fand auf Landesebene mit einem Antrag auf eine Änderung der CSU-Satzung ihren bisherigen Höhepunkt.

Bei der Mitgliederbefragung, welche die CSU Amberg-Sulzbach im Frühjahr 2010 durchführte, wurde unter anderem auch nach einer Quotenregelung für Frauen innerhalb der Partei gefragt. Rund 87% der teilnehmenden Mitglieder waren gegen eine solche Änderung der Satzung. Ein eindeutiges Signal der Basis, so Schwartz, der die Diskussion souverän moderierte. Rund 15% der Mitglieder des CSU Kreisverbandes sind Frauen.

In der Frauen-Union gibt es derzeit 674 Mitglieder, von denen lediglich 174 Frauen zugleich Mitglied in der CSU sind. Durch eine stärkere Einbindung der Arbeitsgemeinschaft in die Mutterpartei könne rein zahlenmäßig eine bessere Förderung der Frauen automatisch erfolgen, erläuterte Schwartz die aktuellen Statistiken.

Die Bezirksvorsitzende der Frauen Union, Barbara Lanzinger, stellte zu Beginn den Antrag zum Parteitag vor, welche die Förderung der Frauen innerhalb der CSU sicherstellen sollen. So seien neben der Weiterentwicklung eines Mentoring-Programms in Verbindung mit der Gründung einer Frauenakademie auch die Auszeichnung des frauenfreundlichsten Verbandes innerhalb der CSU, die Verleihung eines Dr.-Mathilde-Berghofer-Weichner Preises, verschiedene speziell auf Frauen abgestimmte Werbekampagnen sowie die Einrichtung eines eigenen Referats „Frauenförderung“ in der CSU-Landesleitung in München vorgesehen. Der achte Punkt – die Änderung der Satzung zur Erhöhung des Frauenanteils auf 40% auf allen Parteiebenen – ist der einzige, bei dem innerhalb der Partei keine einheitliche Meinung herrscht und kontrovers diskutiert wird.

Die CDU habe die Quote bereits eingeführt und schon entsprechende Erfahrungen damit eingefahren.

Laut Lanzinger werde der Antrag innerparteilich kontrovers bis ablehnend an der Basis diskutiert. Außerparteilich hingegen bekäme die Frauenquote überwiegend Zustimmung.

Auch die Wirtschaft habe die Zeichen der Zeit erkannt und die stärkere Förderung von Frauen im Management zum Ziel erklärt. Die ablehnende Haltung der CSU-Nachwuchs-Organisation „Junge Union“ sehe sie klar gegen die Quote, jedoch nicht gegen die Wirksamkeit der Quote. , warb die Kreisvorsitzende der CSU Amberg-Stadt für den Antrag. Bürgermeister Sepp Reindl aus Schnaittenbach ergänzte das Statement mit was große Zustimmung in der Versammlung fand. Reindl bemängelte, dass es oftmals schwer sei, überhaupt Frauen zu finden, die für kommunale Gremien kandidieren möchten und sich – oftmals neben der Familie – in der CSU engagieren sollen.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende, Thomas Grädler aus Edelsfeld, bezweifelte, ob eine Entscheidung gegen den mehrheitlichen Willen der Basis zielführend sei. Stephan Meyer von der Jungen Union mahnte an, dass die Quote keinesfalls zum Feind der Qualität in der Politik werden dürfe, welche nach wie vor die wichtigste Voraussetzung für einen Wahlerfolg sein sollte.

Einig war sich die CSU-Kreisvorstandschaft darüber, dass Frauen verstärkt an die Politik herangeführt werden müssen. Die von Männern dominierte Politik muss Frauen unterstützen und hierauf verstärkt bei Listenaufstellungen sowie der Zusammensetzung von Parteigremien achten. Ob eine Satzungsänderung für eine Frauenquote letztendlich in der Praxis umsetzbar sei, bleibe fraglich, so Schwartz am Ende der Sitzung.

Gleichzeitig erinnerte Schwartz aber daran, dass Gerade in der Union wichtige Spitzenfunktionen durch Frauen besetzt werden. “, so Schwartz.

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